Jörg Wambach - CFS und Schwerbehinderung
   
  Jörg Wambach
  CFS und Schwerbehinderung
 
Bei CFS/ME sollte jeder umgehend einen Schwerbehindertenantrag stellen und sich nicht mit einem GdB von 40
abspeisen lassen und auf jeden Fall Einspruch einlegen um *mindestens* einen GdB on 50 zu erhalten.
Ab einem GdB von 50 erhält man einen Schwerbehindertenausweis
Bei schweren Fällen ist ein GdB bis 100 möglich.Ausserdem sollte in man schweren Fällen auf
das Merkzeichen *G* oder *aG* bestehen - unten angehängt Auszug zu Merkzeichen *G* und *aG*
Bei den Merkzeichen *G* und *aG* und Gdb 50 bekommt man vom Versorgungsamt einen *Grün-Orangen*
Schwerbehindertenausweis, mit dem man entweder Kraftfahrzeugsteuer sparen kann *ODER*
man kann umsonst im Nahverkehr fahren allerdings nur mit gültiger Wertmarke die man
ebenfalls vom Versorgungsamt erhält. Kosten : 6 Monate 30 € / 12 Monate 60 €
Hartz 4 / Sozialhilfeempfänger oder Rentner mit kleiner Rente erhalten die Wertmarke kostenlos.

Ausserdem sollte jeder versuchen wen es auch nur irgendwie möglich ist rückwirkend einen GdB geltend machen
um dann rückwirkend beim Finanzamt die Pauschbeträge geltend zu machen
Dies kann für diejenigen die schon seit Jahren an CFS/ME erkrankt sind
mehrere Tausend € bedeuten *UND* auf keinen Fall vom Finanzamt mit 4 Jahren abspeisen lassen
Die sogenannte Festsetzungsfrist ist unwirksam bei einem Grundlagenbescheid vom Versorgungsamt
Zur Not einen Steuerberater beauftragen

Grad der Behinderung (in Prozent)

Behinderten-Pauschbetrag (jährlich)

25-30

310 €

35-40

430 €

45-50

570 €

55- 60

720 €

65-70

890 €

75-80

1.060 €

85-90

1.230 €

95-100

1.420 €



Siehe hier auch Auszug aus der GdB Tabelle :

Fibromyalgie
Die Fibromyalgie und ähnliche Somatisierungs-Syndrome (z.B. CFS/MCS) sind jeweils im Einzelfall entsprechend der funktionellen Auswirkungen analog zu beurteilen.

Merkzeichen G

In seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr ist erheblich beeinträchtigt, wer infolge einer Einschränkung des Gehvermögens auch durch innere Leiden oder infolge von Anfällen oder von Störungen der Orientierungsfähigkeit nicht ohne erhebliche Schwierigkeiten oder nicht ohne Gefahren für sich oder andere Wegstrecken im Ortsverkehr zurückzulegen vermag, die üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegt werden.

Bei der Prüfung der Frage, ob diese Voraussetzungen vorliegen, kommt es nicht auf die konkreten örtlichen Verhältnisse des Einzelfalles an, sondern darauf, welche Wegstrecken allgemein - d. h. altersunabhängig von Nichtbehinderten - noch zu Fuß zurückgelegt werden.

Nach der Rechtsprechung gilt als ortsübliche Wegstrecke in diesem Sinne eine Strecke von etwa zwei Kilometern, die in etwa einer halben Stunde zurückgelegt wird.

Eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr liegt z.B. bei Einschränkungen des Gehvermögens vor, die

- von den unteren Gliedmaßen und/ oder von der Lendenwirbelsäule ausgehen und
- für sich allein mindestens einen GdB von 50 ausmachen.

Wenn diese Behinderungen der unteren Gliedmaßen sich auf die Gehfähigkeit besonders auswirken, z. B. bei Versteifung des Hüft-, Knie oder Fußgelenks in ungünstiger Stellung oder arteriellen Verschlusskrankheiten, kann eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr ab einem GdB von 40 angenommen werden. (In diesem Fall wird ein Ausweis mit dem Merkzeichen "G" selbstverständlich nur dann ausgestellt, wenn der Gesamt-GdB aufgrund zusätzlicher Behinderungen mindestens 50 beträgt.)

Aber auch bei inneren Leiden kann die Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt sein (z.B. bei schweren Herzschäden, dauernder Einschränkung der Lungenfunktion, hirnorganischen Anfällen, Zuckerkranken, die unter häufigen Schocks leiden).

Die Voraussetzung kann auch erfüllt sein , wenn die Orientierungsfähigkeit des Behinderten erheblich gestört ist (z.B. bei Sehbehinderten ab einem GdB von 70, bei Gehörlosen mit Sehbehinderung oder bei erheblich geistig Behinderten

Merkzeichen aG

Das Merkzeichen "aG" ist nur zuzuerkennen, wenn wegen außergewöhnlicher Behinderung beim Gehen die Fortbewegung auf das schwerste eingeschränkt ist; die Beeinträchtigung des Orientierungsvermögens allein reicht nicht aus.

 Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung sind solche Personen anzusehen, die sich wegen der Schwere ihres Leidens dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeuges bewegen können.

Hierzu zählen:

Als Erkrankungen der inneren Organe, die eine solche Gleichstellung rechtfertigen, sind beispielsweise Herzschäden oder Krankheiten der Atmungsorgane, sofern die Einschränkung der Lungenfunktion oder der Herzleistung für sich allein einen GdB von wenigstens 80 bedingen.

Das Versorgungsamt erkennt das Merkzeichen "aG" nur dem Antragsteller zu, der die og. Voraussetzungen erfüllt. Es reicht z.B. nicht aus,

wenn der Antragsteller wegen der Teilentfernung des Darmes an Stuhlinkontinenz leidet und seine Fortbewegungsmöglich- keit erheblich dadurch eingeschränkt ist, weil er innerhalb kürzester Zeit auf eine Toilette angewiesen ist,

wenn der Antragsteller an einer erheblichen Versteifung des Hüftgelenkes und deform verheiltem Bruch des Ober- schenkels leidet, so dass er deshalb auf öffentlichen Park- plätzen mit üblichen Abmessungen seine Pkw-Tür nicht vollständig öffnen kann.

Nach der Rechtsprechung darf die Annahme einer außergewöhnlichen Gehbehinderung nur auf eine Einschränkung der Gehfähigkeit und nicht auf Bewegungsbehinderungen anderer Art bezogen werden. Bei der Frage der Gleichstellung von Behinderten mit Schäden an den unteren Gliedmaßen ist zu beachten, dass das Gehvermögen auf das Schwerste eingeschränkt sein muss und deshalb als Vergleichsmaßstab am ehesten das Gehvermögen eines Doppeloberschenkelamputierten heranzuziehen ist. Dies gilt auch, wenn Gehbehinderte einen Rollstuhl benutzen: Es genügt nicht, dass ein solcher verordnet wurde; der Betroffene muss vielmehr ständig auf den Rollstuhl angewiesen sein, weil er sich sonst nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung fortbewegen kann.

 
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